{"id":518,"date":"2019-10-24T14:20:56","date_gmt":"2019-10-24T12:20:56","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sachsen-anhalt.freidenker.org\/cms\/?p=518"},"modified":"2019-10-24T14:23:09","modified_gmt":"2019-10-24T12:23:09","slug":"wie-stehen-freidenker-zur-forderung-nach-ausrufung-des-klimanotstands","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sachsen-anhalt.freidenker.org\/cms\/?p=518","title":{"rendered":"Wie stehen Freidenker, … zur Forderung nach Ausrufung des Klimanotstands?"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Liebe Freundinnen und Freunde, Genossinnen und Genossen,<\/span><\/p>\n


\n1 ) dieses Wochenende, 26.\/27. Oktober, findet, wie jedes Jahr zweimalig, die Tagung der Vorst\u00e4nde des Deutschen Freidenker-Verbandes statt.<\/span><\/p>\n

<\/a> Wie immer beginnt die Veranstaltung mit einem \u00f6ffentlichen Vortrag und anschlie\u00dfender Diskussion. Den Einladungstext findet ihr hierunter und im Anhang.<\/span><\/p>\n

<\/a><\/a><\/a> Wir teilen diese Einladung hier mit, obwohl viele Interessierte sich eher nicht zu fr\u00fcher Morgenstunde auf den Weg nach Magdeburg machen k\u00f6nnen, da uns wichtig ist zu dokumentieren, dass der Deutsche Freidenker-Verband weiterhin an der Diskussion des Themenkomplexes \u201eKlimabewegungen“ arbeitet. Als einf\u00fchrendes Material findet Ihr unter dem Einladungstext auch den link zu einem Text von Dagmar Henn, der vor einigen Wochen erschien unter dem Titel: \u201e… wer \u00fcber den Notstand entscheidet“.<\/span><\/p>\n

Einladung zur Diskussion<\/span><\/p>\n

\u201eErm\u00e4chtigungsgesetz \u2013 Notstandsgesetze \u2013 Klimanotstand?“<\/span><\/p>\n

<\/a> Einleitungsreferat:<\/span><\/p>\n

Klaus Hartmann<\/span><\/p>\n

Bundesvorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes<\/span><\/p>\n

<\/a><\/a> Wenn eine Regierung Steuern erh\u00f6hen will oder neue einf\u00fchren will, st\u00f6\u00dft das \u00fcblicherweise auf mehr oder weniger massive Proteste. Neuerdings gibt es hingegen Demonstrationen \u2013 f\u00fcr Steuererh\u00f6hungen! W\u00e4hrend das noch einer masochistischen Neigung oder der tiefverwurzelten Mentalit\u00e4t des Ablasshandels entspringen mag, ist bei einem anderen Thema Schluss mit lustig:<\/span><\/p>\n

<\/a><\/a> Die erste \u201eGro\u00dfe Koalition“ in Westdeutschland setzte im Bundestag 1968 die \u201eNotstandsgesetze“ durch. Sie missachtete den breiten au\u00dferparlamentarischen Protest, zu dem das \u00fcberparteiliche Kuratorium \u201eNotstand der Demokratie“ aufrief. Doch wie sollte es anders sein: \u201eIm Hinterland zog die SED die Strippen.“ (\u201eDie Welt“, 11.05.2018)<\/span><\/p>\n

<\/a><\/a><\/a> Die Diskussion und die Praxis von Not- und Ausnahmezust\u00e4nden ist aber viel \u00e4lter \u2013 vom antiken Griechenland \u00fcber den Kirchenlehrer Augustinus, von Napoleon bis zur Weimarer Republik und dem Staatsrechtler Carl Schmitt … deshalb geht es im Vortrag schwerpunktm\u00e4\u00dfig um Historisches, Juristisches und Politisches zum Ausnahmezustand.<\/span><\/p>\n

<\/a><\/a> Wie stehen Freidenker, traditionell engagiert gegen Kirchenprivilegien, f\u00fcr Frauenrechte, gegen Demokratieabbau und \u00dcberwachungsstaat, zur Forderung nach Ausrufung des Klimanotstands?<\/span><\/p>\n

Sonnabend, 26. Oktober 2019, 10:00 Uh<\/span>r<\/span><\/p>\n

Jugendherberge, Leiterstra\u00dfe 10, 39104 Magdeburg<\/span><\/p>\n

<\/a> Zum Artikel von Dagmar Henn:<\/span><\/p>\n

<\/a><\/a><\/a><\/a> https:\/\/kenfm.de\/standpunkte-%E2%80%A2-wer-ueber-den-notstand-entscheidet\/<\/span><\/a><\/p>\n

<\/a> 2) Au\u00dferdem teilen wir hier die Willenserkl\u00e4rung mit, die das Ostdeutsche Kuratorium von Verb\u00e4nden e.V. zum 70. Jahrestag der Gr\u00fcndung der Deutschen Demokratischen Republik beschloss. Der Berliner Freidenker-Verband ist Mitglied des OKV und die Willenserkl\u00e4rung findet unsere ungeteilte Zustimmung:<\/span><\/p>\n

<\/a> Willenserkl\u00e4rung des Ostdeutschen Kuratoriums von Verb\u00e4nden e.V. zum 70. Jahrestag der Gr\u00fcndung der DDR.<\/span><\/p>\n

Wir, die Teilnehmer an unserer heutigen Veranstaltung aus Anlass der 70j\u00e4hrigen Wiederkehr der Gr\u00fcndung des ersten deutschen Friedensstaates, der Deutschen Demokratischen Republik, melden Widerspruch zur gegenw\u00e4rtigen Innen \u2013und Au\u00dfenpolitik der Bundesrepublik an.<\/span><\/p>\n

<\/a><\/a> Wir vermitteln die historische Wahrheit: Die Erhaltung und Festigung des Friedens war in der DDR im Verbund mit den sozialistischen L\u00e4nder Staatsdoktrin. Die gr\u00f6\u00dfte Gefahr f\u00fcr den Frieden in Europa entstand durch die Grenz\u00f6ffnung vor 30 Jahren und die Zerschlagung dieses ersten deutschen Friedensstaates. Wir fordern die in der DDR g\u00fcltige Maxime \u201eVom deutschen Boden darf nie wieder ein Krieg ausgehen“ zur Maxime f\u00fcr ganz Deutschland zu machen.<\/span><\/p>\n

Wir stellen fest, dass die Milit\u00e4rdoktrin der Bundesregierung, sich an den Interessen des Finanz- und Monopolkapitals ausrichtet. Junge Menschen dienen als Kanonenfutter f\u00fcr imperiale Ziele, zur Rohstoffsicherung und Unterdr\u00fcckung anderer L\u00e4nder. Sie werden durch scheinheilige falsche Versprechen und L\u00fcgen verf\u00fchrt, Waffen gegen andere V\u00f6lker einzusetzen. Wir fordern, Beendigung aller Kriegseins\u00e4tze der Bundeswehr und Stopp aller Waffenexporte. Zur Sicherung des Friedens in Europa sind gutnachbarliche Beziehungen zu Russland oberstes Gebot.<\/span><\/p>\n

<\/a><\/a><\/a> Fast 30 Jahre nach dem Beitritt ist Ostdeutschland zur Kolonie in Deutschland verkommen. Die wesentlichen Merkmale eines Kolonialsytems wurden durchgesetzt: das politische, juristische und wirtschaftliche System des \u201eMutterlandes“ wurde komplett \u00fcbergest\u00fclpt; das Eigentum in H\u00e4nden westlicher Konzerne und B\u00fcrger konzentriert; die Wirtschaft weitgehend zerst\u00f6rt und zur Zulieferung an die westlichen Konzerne degradiert; ausgebildete Arbeitskr\u00e4fte sind millionenfach abgewandert; wirtschaftliche und soziale Leistung sind weit zur\u00fcckgeblieben; die Kommandoh\u00f6hen in der Politik, der Wirtschaft und der Verwaltung wurden durch B\u00fcrger aus den alten Bundesl\u00e4ndern besetzt; die kulturelle Identit\u00e4t Ostdeutschlands wurde verf\u00e4lscht und missachtet.\u00a0 Wir fordern die Regierung auf, ihre Ank\u00fcndigungen zum Stopp des Sozialabbaues und zur Angleichung der Lebensverh\u00e4ltnisse in allen Bundesl\u00e4ndern sowie die Achtung der W\u00fcrde aller Menschen gem\u00e4\u00df Einigungsvertrag und Grundgesetz umzusetzen.<\/span><\/p>\n

<\/a><\/a><\/a> Wir wenden uns gegen jede Form des Rechtsruckes, den sich daraus entwickelnden Faschismus und Rassismus sowie den Missbrauch des Fl\u00fcchtlingselends f\u00fcr populistische volksverhetzende politische Ziele.<\/span><\/p>\n

<\/a> Wir stellen fest, dass die Krise des kapitalistischen Systems immer breiter um sich greift. Mit imperialer Machtpolitik versucht das deutsche Kapital, Krisenerscheinungen im eigenen Land auf Kosten anderer L\u00e4nder zu bew\u00e4ltigen.<\/span><\/p>\n

Wir fordern die Beendigung dieser Krisenpolitik und Solidarit\u00e4t mit allen von der Krise betroffenen Menschen in allen L\u00e4ndern.<\/span><\/p>\n

<\/a><\/a> https:\/\/www.okv-ev.de\/<\/span><\/a><\/p>\n

Mi<\/span>t <\/span>freidenkerischen Gr\u00fc\u00dfen<\/span><\/p>\n

Klaus Linde<\/span>r<\/span><\/p>\n

f\u00fcr den Landesvorsand der Berliner Freidenker<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Liebe Freundinnen und Freunde, Genossinnen und Genossen, 1 ) dieses Wochenende, 26.\/27. Oktober, findet, wie jedes Jahr zweimalig, die Tagung der Vorst\u00e4nde des Deutschen Freidenker-Verbandes statt. Wie immer beginnt die Veranstaltung mit einem \u00f6ffentlichen Vortrag und anschlie\u00dfender Diskussion. Den Einladungstext findet ihr hierunter und im Anhang. Wir teilen diese Einladung hier mit, obwohl viele Interessierte sich eher nicht zu fr\u00fcher Morgenstunde auf den Weg nach Magdeburg machen k\u00f6nnen, da uns wichtig ist zu dokumentieren, dass der Deutsche Freidenker-Verband weiterhin an […]<\/p>\n","protected":false},"author":5,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[2,22,35,43,21],"tags":[39,4,17,18,5],"class_list":["post-518","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aktuelles","category-aufklaerung","category-diskussion-gedanken-zum-zeitgeschehen","category-lesung-und-diskussion","category-termine-veranstaltungen","tag-aufklaerung","tag-konferenz","tag-politik","tag-sachsen-anhalt","tag-veranstaltung"],"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_sharing_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.sachsen-anhalt.freidenker.org\/cms\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/518","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.sachsen-anhalt.freidenker.org\/cms\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.sachsen-anhalt.freidenker.org\/cms\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.sachsen-anhalt.freidenker.org\/cms\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/5"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.sachsen-anhalt.freidenker.org\/cms\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=518"}],"version-history":[{"count":14,"href":"https:\/\/www.sachsen-anhalt.freidenker.org\/cms\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/518\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":532,"href":"https:\/\/www.sachsen-anhalt.freidenker.org\/cms\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/518\/revisions\/532"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.sachsen-anhalt.freidenker.org\/cms\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=518"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.sachsen-anhalt.freidenker.org\/cms\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=518"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.sachsen-anhalt.freidenker.org\/cms\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=518"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}