Landesverband Sachsen-Anhalt

Wie stehen Freidenker, … zur Forderung nach Ausrufung des Klimanotstands?

Donnerstag, 24. Oktober 2019 von Webredaktion

Liebe Freundinnen und Freunde, Genossinnen und Genossen,


1 ) dieses Wochenende, 26./27. Oktober, findet, wie jedes Jahr zweimalig, die Tagung der Vorstände des Deutschen Freidenker-Verbandes statt.

Wie immer beginnt die Veranstaltung mit einem öffentlichen Vortrag und anschließender Diskussion. Den Einladungstext findet ihr hierunter und im Anhang.

Wir teilen diese Einladung hier mit, obwohl viele Interessierte sich eher nicht zu früher Morgenstunde auf den Weg nach Magdeburg machen können, da uns wichtig ist zu dokumentieren, dass der Deutsche Freidenker-Verband weiterhin an der Diskussion des Themenkomplexes „Klimabewegungen“ arbeitet. Als einführendes Material findet Ihr unter dem Einladungstext auch den link zu einem Text von Dagmar Henn, der vor einigen Wochen erschien unter dem Titel: „… wer über den Notstand entscheidet“.

Einladung zur Diskussion

Ermächtigungsgesetz – Notstandsgesetze – Klimanotstand?“

Einleitungsreferat:

Klaus Hartmann

Bundesvorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes

Wenn eine Regierung Steuern erhöhen will oder neue einführen will, stößt das üblicherweise auf mehr oder weniger massive Proteste. Neuerdings gibt es hingegen Demonstrationen – für Steuererhöhungen! Während das noch einer masochistischen Neigung oder der tiefverwurzelten Mentalität des Ablasshandels entspringen mag, ist bei einem anderen Thema Schluss mit lustig:

Die erste „Große Koalition“ in Westdeutschland setzte im Bundestag 1968 die „Notstandsgesetze“ durch. Sie missachtete den breiten außerparlamentarischen Protest, zu dem das überparteiliche Kuratorium „Notstand der Demokratie“ aufrief. Doch wie sollte es anders sein: „Im Hinterland zog die SED die Strippen.“ („Die Welt“, 11.05.2018)

Die Diskussion und die Praxis von Not- und Ausnahmezuständen ist aber viel älter – vom antiken Griechenland über den Kirchenlehrer Augustinus, von Napoleon bis zur Weimarer Republik und dem Staatsrechtler Carl Schmitt … deshalb geht es im Vortrag schwerpunktmäßig um Historisches, Juristisches und Politisches zum Ausnahmezustand.

Wie stehen Freidenker, traditionell engagiert gegen Kirchenprivilegien, für Frauenrechte, gegen Demokratieabbau und Überwachungsstaat, zur Forderung nach Ausrufung des Klimanotstands?

Sonnabend, 26. Oktober 2019, 10:00 Uhr

Jugendherberge, Leiterstraße 10, 39104 Magdeburg (more…)

Zwei offene Fragen zum NATO-Krieg gegen Jugoslawien 1999

Donnerstag, 21. Februar 2019 von Webredaktion

Zum Krieg von 1999 scheint viel geschrieben worden zu sein. Doch zwei wichtige Fragen werden gar nicht gestellt, geschweige denn beantwortet. Ihnen nachzugehen, führt auf einen wichtigen Mechanismus psychologischer Kriegsführung.

Im Krieg der NATO gegen Jugoslawien vom 24.März bis zum 10. Juni 1999 zerstörte die Luftabwehr der Armee Jugoslawiens über 300 Flügelraketen, mehr als 70 Kampfflugzeuge, über 70 Drohnen und fünf Hubschrauber der NATO. Dies sind die Angaben der jugoslawischen Armee. Andere Angaben gibt es nicht. Die NATO hat niemals offizielle Zahlen veröffentlicht, weil das den Nimbus ihrer Stärke unterminierte. Ihre Medien suggerierten, die NATO habe überhaupt keine Verluste zu verzeichnen gehabt. „Widerstand ist zwecklos“ versuchte und versucht die NATO-Propaganda in die Köpfe zu hämmern.

Wenn wir konstatieren, daß die NATO lügt, so stellt sich dennoch die Frage, wo die Piloten der vielen abgeschossenen NATO-Kampfflugzeuge abgeblieben sind. Dies ist die eine offene Frage.

Gibt man die jugoslawischen Zahlen zu den NATO-Verlusten an, schlägt einem auch bei NATO-Gegnern Unglauben entgegen: Wo sind die Piloten?

Der ehemalige Vorsitzende der jugoslawischen Esperanto-Liga Zivorad Jevtic, zur Zeit des Krieges Gewerkschafter in der Crvena-Zastava-Automobilfabrik im serbischen Kragujevac, berichtet folgendes: In einer Halle des Werkes quartierten sich während der Bombardierungen Arbeiter ein, um gemäß Mira Markovics zweifelhafter Idee „unsere Fabrik mit unseren Körpern zu schützen“. Anders formuliert: Wenn die NATO unser Werk vernichtet, dann muß sie uns mit vernichten.

Dasselbe geschah auf den Brücken, auf denen während der Bomabardierungen regelrechte Volksfeste abhgehalten wurden.

Doch weiter Jevtic: Eine Woche, bevor die NATO die Roten-Fahne-Werke (so die deutsche Übersetzung des Kragujevacer Fabriknamens) angriff, weilte eine internationale Delegation im Werk, die gewiß von NATO-Agenten penetriert war. Sie besichtigte alle Räume und konnte genau definieren, wo sich der Platz befand, an dem die Arbeiter sich aufzuhalten pflegten.

Dann kam der Abend des Angriffs. Entgegen der Gewohnheit kam über den Betriebsfunk die Durchsage, daß der Beginn des Abendessens sich wegen technischer Probleme um eine halbe Stunde verzögere. Dann nochmals eine halbe Stunde und noch eine. Als dann alle Beschäftigten beim Abendessen in der Kantine saßen, schlug eine Flügelrakete genau in den Hallenteil ein, der den Werktätigen als Kriegs-Unterkunft diente. Es gab kein einziges menschliches Opfer.

Zufall?

Eher nicht, denn es ließ sich beobachten, wie Brücken, auf denen die Menschen feierten, eine halbe Stunde vor deren Bombardierung eiligst von der Polizei geräumt wurden. Das ehemalige Bundesinnenministerium (zur Zeit des Krieges zum serbischen Innenministerium gehörig), gelegen an der Knez-Milosa-Straße in der Nähe des Europastraßenverkehrsknotens, wurde dreimal bombardiert. In der Nacht vor der ersten Bombardierung wurde es eiligst evakuiert, nachdem es zuvor normal weitergearbeitet hatte.

Wenn es größere Opfermengen gab, so dort, wo der Angriff nicht durch Flügelraketen mit fest einprogrammierten Zielen erfolgte, sondern sich quasi im Rahmen der Kampfhandlungen ergab. Überliefert ist dies durch die Mitschnitte der Gespräche zwischen AVACS-Kommandozentrale und den Piloten, die zwei Eisenbahnzüge und einen albanischen Flüchtlingstreck unter Feuer nahmen, seitens der jugoslawischen Luftabwehr.

Hier stellt sich also die zweite Frage: Woher kannte die jugoslawische Seite Orte und Zeitpunkte der fest programmierten Angriffe?

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Kritik des Computers – eine Lesung!

Montag, 26. Februar 2018 von Webredaktion

Kritik des Computers

Der Kapitalismus und die Digitalisierung des Sozialen

Lesung und Diskussion mit Werner Seppmann,

Wann: 15.03.2018 um 20:00Uhr

Wo: Saal Kulturzentrum Reichenstraße 1, 06484 Quedlinburg 

Es geht bei der kapitalistischen Verwendungsweise des Computers um mehr als die skandalösen Erfassungs- und Kontrollaktivitäten, denn sie führt zu problematischen Veränderungen in vielen Lebensbereichen: Durch die Verallgemeinerung digitaler Techniken erodieren zivilisatorische Standards, veröden Alltagsbeziehungen und wird ein marktkonformer Lebensrhythmus durchgesetzt. Die Persönlichkeitsstruktur wird durch die „Computer-Praxis“ so umgeformt, dass sie mit der ununterbrochenen Tätigkeit der Märkte und Informationsnetze übereinstimmt. Digital flankierte Anpassungsprozesse sind die aktuellen Mechanismen, mit denen der Kapitalismus sich jene Menschen schafft, die er für sein reibungsloses Funktionieren auf hochtechnologischer Grundlage benötigt.“

Veranstalter Deutscher Freidenker-Verband Quedlinburg und Rosa-Luxemburg-Club Harz

Um eine Spende zur Förderung von Literatur in Quedlinburg wird gebeten!“

Lesung im Rahmen des 18. Quedlinburger Bücherfrühlings. (more…)

Der zweite Teil einer Antwort!

Freitag, 03. März 2017 von Webredaktion

Lieber Klaus-Peter,

den folgenden Text hatte ich geschrieben, anschließend einen ersten Teil als Antwort, welcher sich mit der Verpflichtungserklärung der nach Transparenz heischenden Organisation auseinandersetzt. Was ich von der angestrebten Transparenz dieser Organisation halte, kann den dortigen Anmerkungen entnommen werden, da es aber der erste Teil ist, möchte ich den zweiten nicht schuldig bleiben, welcher sich auf Deine Aussagen zu meinem Kommentar bezieht.

Transparenz hin und Transparenz her, oder lirum, larum Löffelstiel, … an was es auch erinnert, es wird gerührt der Zucker viel, im Kaffee und auch im Tee, einmal rechtsherum und einmal linksherum, es ist des Zuckers oft zu viel, welcher bitteren Tee versüßt und bittere Medizin mit Zucker man viel lieber genießt! Wer süßen Tee mag, den eigentlichen Geschmack verwandelt, möge so handeln, wer den Zucker im Tee verschmäht, gelegentlich andere Wege geht! So muss der Löffel nicht rechtsherum oder linksherum gedreht werden, er kann auf dem Tisch liegen bleiben, der Tee mit ursprünglichem Geschmack löscht so den Durst, ohne neuen Durst zu zeugen! Soviel zum Metapher. Ein Vorteil von Zucker ist, dass er sich gut verrühren lässt, Geschmack und Wirkung verändert, allerdings erst beim Verzehr erkannt wird!

So ist es auch mit der Transparenz, es geht nicht um Transparenz an sich, sondern um die Zutaten manch vorgeblich fortschrittlichen transparenten Seins, institutionell erscheinend und fordernd! Fraglich nur an wem Forderungen gerichtet werden und was transparent zu erscheinen hat? Es geht um den Sinn manchen strebens! So gesehen möge ich zwar selbst ein Grünling sein, weil ich das Thema aufgegriffen, unter Umständen nicht begriffen (was zu beweisen wäre), aber zugegriffen und die Gelegenheit genutzt nicht auf den Haken zu springen, welcher glänzt, sondern den Glanz negierend, das schnöde Eisen unter dem goldenen Glanz aus Karamell entdeckend. (more…)

Der erste Teil einer Antwort

Mittwoch, 15. Februar 2017 von Webredaktion

Wem nutzt organisierte Transparenz, insbesondere von der Wirtschaft geförderte und finanzierte, wenn nicht der Wirtschaft? So ist es durchaus ein Streitpunkt wie sich einer solchen Organisation gegenüber zu verhalten ist und ob Vereine/Organisationen angebotene Verpflichtungserklärung zeichnen sollten. Nur was ist eine solche Organisation, wem hat sie zu dienen, wessen Interessen zu vertreten? Diese Organisation ist ein politisches Instrument des Kampfes zum Erhalt der Macht, ein Instrument des Klassenkampfes und ein gutes Beispiel wie dieser ökonomisch, politisch und ideologisch geführt wird. Auf der Seite des DFV ist ein entsprechendes Dokument hinterlegt, in welchem sich mit einer entsprechenden Organisation auseinandergesetzt wird und begründet warum kein Interesse besteht sich an die Initiativen dieser Organisation zu beteiligen, dabei wird sich mit dem Thema allgemein, national, wie auch international beschäftigt. Im Folgenden die Verpflichtungserklärung mit Präambel der Initiative Transparente Zivilgesellschaft, welche für Vereine/Organisationen hierzulande gedacht ist und von mir mit einigen Anmerkungen versehen wurde: (more…)

Ein „Offener Brief …“ – ein Dialog und Gedanken zur Transparenz …

Montag, 06. Februar 2017 von Webredaktion

Bildschirmfoto 30.01.2017 – 22:16Uhr

Ein „Offener Brief der Berliner FreidenkerInnen an alle, die sich für die Demo „Wir haben es satt“ engagiert haben …“, wurde geschrieben und veröffentlicht. Verschiedene Reaktionen hat es gegeben, ein interessanter und weiterführender Beitrag findet sich z. B. auf der Seite von Barth-Engelbart, aber auch an anderer Stelle kann der Brief mit Vorwort nachgelesen werden. Der offene Brief, wie auch die Reaktionen und Verweise veranschaulichen sehr gut, wie sich grundlegende Widersprüche in unserer Gesellschaft verschärfen und die damit verbundenen Auseinandersetzungen an Härte gewinnen. Gut zu erkennen ist allerdings auch, dass es Sinnvoll ist verschiedenste Organisationen wie z. B. Compact zu hinterfragen und die eigentlichen Zielsetzungen zu erkennen. Von Compact erhalte ich übrigens auch regelmäßig E-Mail, hatte mich vor Jahren einmal für diese Organisation interessiert, bin aber zu dem Schluss gekommen, dass bestimmte Ansichten doch sehr verschieden zu den meinen sind. Besonders ist mir diese Organisation durch ihre Petitionen aufgefallen, also die moderne Form des Bettelbriefes, wobei auch da die Zielstellungen zumindest hinterfragt werden sollten. Meines Erachtens haben diese Petitionen in erster Linie die Aufgabe Menschen von effizienter Auseinandersetzung mit den verschiedensten behandelten Probleme abzuhalten und aufs hoffen im Glauben an die seligmachende bürgerliche Demokratie auszurichten, zudem kann mit Petitionen auch getestet werden, wie die Stimmung zu den einzelnen Themen in der Bevölkerung ist. Das bei so mancher Forderung Objektivität verloren geht und durch populistischen Anstrich ersetzt wird, ist oft gewollt, genauso wie Ängste von Menschen gegen ihr eigenes Interesse zu manipulieren.

Im offenen Brief angesprochene Demo wendete sich gegen die Agrarindustrie und deren Folgen, allerdings sehr oberflächlich wie es den Anschein hat. Dabei ist es angebracht, wenn gegen etwas demonstriert wird, auch Alternativen aufzuzeigen, der Einzelbauernhof aus längst vergangenen Zeiten ist keine. So ist die Agrarindustrie nicht von ungefähr, oder willkürlich, sie ist ein Produkt kapitalistischen Seins, sie ist eine zwingende Folge der Konzentration und Zentralisation des Kapitals. Wie für jede andere Form der Industrie in dieser Gesellschaftsformation wird auch mit ihr Raubbau an der Natur und dem Menschen betrieben.

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