Landesverband Sachsen-Anhalt

Liebe Freundinnen und Freunde, Genossinnen und Genossen,

1 ) dieses Wochenende, 26./27. Oktober, findet, wie jedes Jahr zweimalig, die Tagung der Vorstände des Deutschen Freidenker-Verbandes statt.

Wie immer beginnt die Veranstaltung mit einem öffentlichen Vortrag und anschließender Diskussion. Den Einladungstext findet ihr hierunter und im Anhang.

Wir teilen diese Einladung hier mit, obwohl viele Interessierte sich eher nicht zu früher Morgenstunde auf den Weg nach Magdeburg machen können, da uns wichtig ist zu dokumentieren, dass der Deutsche Freidenker-Verband weiterhin an der Diskussion des Themenkomplexes „Klimabewegungen“ arbeitet. Als einführendes Material findet Ihr unter dem Einladungstext auch den link zu einem Text von Dagmar Henn, der vor einigen Wochen erschien unter dem Titel: „… wer über den Notstand entscheidet“.

Einladung zur Diskussion

„Ermächtigungsgesetz – Notstandsgesetze – Klimanotstand?“

Einleitungsreferat:

Klaus Hartmann

Bundesvorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes

Wenn eine Regierung Steuern erhöhen will oder neue einführen will, stößt das üblicherweise auf mehr oder weniger massive Proteste. Neuerdings gibt es hingegen Demonstrationen – für Steuererhöhungen! Während das noch einer masochistischen Neigung oder der tiefverwurzelten Mentalität des Ablasshandels entspringen mag, ist bei einem anderen Thema Schluss mit lustig:

Die erste „Große Koalition“ in Westdeutschland setzte im Bundestag 1968 die „Notstandsgesetze“ durch. Sie missachtete den breiten außerparlamentarischen Protest, zu dem das überparteiliche Kuratorium „Notstand der Demokratie“ aufrief. Doch wie sollte es anders sein: „Im Hinterland zog die SED die Strippen.“ („Die Welt“, 11.05.2018)

Die Diskussion und die Praxis von Not- und Ausnahmezuständen ist aber viel älter – vom antiken Griechenland über den Kirchenlehrer Augustinus, von Napoleon bis zur Weimarer Republik und dem Staatsrechtler Carl Schmitt … deshalb geht es im Vortrag schwerpunktmäßig um Historisches, Juristisches und Politisches zum Ausnahmezustand.

Wie stehen Freidenker, traditionell engagiert gegen Kirchenprivilegien, für Frauenrechte, gegen Demokratieabbau und Überwachungsstaat, zur Forderung nach Ausrufung des Klimanotstands?

Sonnabend, 26. Oktober 2019, 10:00 Uhr

Jugendherberge, Leiterstraße 10, 39104 Magdeburg (more…)